Wenn bei der Errichtung einer Abfahrt teilweise Schutzwald, jedoch kein labiles Gebiet betroffen ist, kann die Genehmigung für den Bau und die Planierung von Schipisten - unter Auflage von Ausgleichsmaßnahmen (in concreto: Pflanzung von 15 Buchen) - erteilt werden, was Art 14 Abs 1 BodP entspricht. Es ist hier eine Interessensabwägung vorzunehmen.

Auszug aus dem Bescheid:

Die dieser Entscheidung zugrunde liegende Interessensabwägung hat nunmehr ergeben, dass durch die
geplanten Pistenkorrekturen keine nachteiligen Auswirkungen auf die Forstkultur bzw. angrenzende Waldbestände zu erwarten sind und öffentliche Interessen vorliegen, welche überwiegend für die Erteilung der gegenständlichen Bewilligung sprechen

Bezirkshauptmannschaft Reutte

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A) Bei ordnungsgemäßem Bau und Betrieb einer Anlage (Speicherteich für Beschneiung) welche sich nicht in einem "labilen Gebiet" iSd Alpenkonvention - BodP - befindet, sind keine dadurch entstehenden Erosionen zu erwarten.

B) Unvermeidbare Beeinträchtigungen sind durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege iSd Art 9 Abs 2 des NatP auszugleichen (in concreto: Schaffung eines Ersatzbiotopes)

Auszug aus dem Bescheid:

Zur Frage einer möglichen Erhöhung von Erosionserscheinungen erklärt der geologische Sachverständige, dass durch das gepiante Vorhaben im Sinne der Alpenkonvention, Protokoll
Bodenschutz keine negativen Einwirkungen auf das Schutzgut Boden haben wird. Das heißt, das bei
ordnungsgemäßem Bau und Betrieb der Anlage keine dadurch entstehenden Erosionen zu erwarten sind. Moränen innerhalb des ,,1850 - Hochstandes" sind durch die geplanten Maßnahmen nicht betroffen

Amt der Tiroler Landesregierung

Eduard-Wallnöfer-Platz 3, 6020 Innsbruck

E-Mail: umweltschutz@tirol.gv.at

Sofern es sich um ein Verfahren handelt, welches lediglich einen Erkundungsstollen und nicht den Neubau einer Verkehrsinfrastruktur betrifft, ist Art 8 VerkP nicht anzuwenden, wonach sich auch keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ergibt.

Auszug aus dem Bescheid:

Soweit in der Stellungnahme des Transitforum Austria-Tirol auf Art. 8 des Durchführungsprotokolls
Verkehr der Alpenkonvention verwiesen wird, ist anzumerken, dass für die Errichtung des Basistunnels zweifelsfrei eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich sein wird. Das gegenständliche
Verfahren betrifft allein den Erkundungsstollen und nicht den Neubau einer Verkehrsinfrastruktur.
Aus dem Verweis auf die Alpenkonvention ist daher in diesem Zusammenhang nichts zu gewinnen.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

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Schmid, S. (2007): Alpenkonvention und Moorschutz. In: RdU Recht der Umwelt 14, H. 5, S. 158-162.

Hartl, C. (2007): Das Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention im Bereich Verkehr (Verkehrsprotokoll) und seine Auswirkungen auf das Gemeinschaftsrecht. In: RdU (Recht der Umwelt) 14, H. 1, S. 4-8.

Schroeder, W. (2003): Die Umsetzung der Alpenkonvention aus rechtlicher Sicht. In: CIPRA (Hrsg.): Freie Fahrt für die Alpenkonvention?! Umsetzung am Brennpunkt Verkehr. Tagungsband der CIPRA-Jahresfachtagung 23.-24. Oktober 2003 Salzburg/Österreich (= CIP, RA-Schriften Bd. 21); Schaan-Wien, S. 39-42.

Hirn, W. (2005): Bedeutung der Alpenkonvention im Verwaltungsalltag einer Tiroler Behörde. Vortragsskript anlässlich der Fachtagung "Juristische Umsetzung der Alpenkonvention - Erfahrungen aus Bayern und Österreich" am 7. November 2005 in Sonthofen. In: h, ttp://www.cipra.de/cipra/sonthofen/index.html.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Abt. V/5 - Hrsg. (2006): Europäische Fachkonferenz und europäischer Wettbewerb: "Umweltfreundlich Reisen in Europa. Herausforderungen und Innovationen für Umwelt, Verkehr und To, urismus", 30. und 31. Jänner 2006/Hofburg Wien. Konferenzbroschüre im Rahmen der Österreichischen Präsidentschaft der Europäischen Union und der Österreichischen Präsidentschaft der Alpenkonvention. Wien, 96 S..

Dollinger, F. (2004): Die Alpenkonvention. Ein völkerrechtlicher Vertrag im Rang eines Bundesgesetzes mit unmittelbarer Auswirkung auf das Raumordnungsrecht. In: Raumplanung aktuell - Die Zeitschrift für die Salzburger Raumentwicklung H. 3, S. 27 28.

Schroeder, W. (2004): Die Umsetzung der Alpenkonvention aus der Sicht des Völkerrechts und des Europarechts. In: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Hrsg.): "Alpenkonvention konkret. Ziele und Umsetzung" (= Alpensignale 2) / ", La Convention alpine se concrétise - objectifs et mise en oeuvre" (= Signaux alpins 2) / "La Convenzione delle Alpi si concreta - obiettivi e attuazione" (= Segnali alpini 2) / "Alpska konvencija konkretno. Cilji in implementacija" (= Alpski signali 2); B, erlin, S. 5-9.