Schroeder, W. (2006): Die Alpenkonvention - Inhalt und Konsequenzen für das nationale Umweltrecht. In: Natur und Recht (= Zeitschrift für das gesamte Recht zum Schutze der natürlichen Lebensgrundlagen und der Umwelt) 28, H. 3, S. 133-139.

Schroeder, W. (2004): Die Alpenkonvention - Ein Abkommen über den Schutz und die nachhaltige Bewirtschaftung eines der wichtigsten Ökosysteme Europas. In: Bayerische Verwaltungsblätter (Bay VBl.) (= Zeitschrift für öffentliches Recht und öffentliche Verwa, ltung) H. 6, S. 161-167.

Randl, H. u. H. Scheiring (2006): Alpenkonvention: Bergbau, Bergwald und Biotopschutz. In: RdU (Recht der Umwelt) H. 2, S. 9-17

Hirn, W. (2005): Bedeutung der Alpenkonvention im Verwaltungsalltag einer Tiroler Behörde. Vortragsskript anlässlich der Fachtagung "Juristische Umsetzung der Alpenkonvention - Erfahrungen aus Bayern und Österreich" am 7. November 2005 in Sonthofen. In: h, ttp://www.cipra.de/cipra/sonthofen/index.html.

Ist bei fach- und projektmäßiger Ausführung und unter Einhaltung entsprechender Nebenbestimmungen davon auszugehen, dass keine vom Areal der geplanten Maßnahmen ausgehende Erosionen das umliegende Gelände betreffen können und wird durch die geplanten Maßnahmen die Ist-Situation der Hänge im Hinblick auf Hang(in)stabilität nicht nachhaltig verschlechtert, so liegt kein "labiles Gebiet" im Sinne des Art 14 BodP vor.

Bezirkshauptmannschaft Reutte

,

Bei der Erschließung eines Schutzwaldes durch Errichtung eines Forstweges wird den Artikeln 6 und 9 des BWaldP Rechnung getragen.

Den Artikeln 6 und 9 BWaldP wird durch die Errichtung eines Forstweges zur Erschließung eines Schutzwaldes Rechnung getragen.

Auszug aus dem Bescheid:

Auch die Ausführungen des Artikels 6 des Protokolls "Berqwald" der Alpenkonvention führt entsprechend aus, dass Bergwälder, die in hohem Maß den eigenen Standort oder vor allem Siedlungen, Verkehrsinfrastrukturen, landwirtschaftliche Kulturflächen und ähnliches schützen, eine Vorrangsteilung einzuräumen ist. Diese Bergwälder sind an Ort und Steile zu erhalten. Diesbezüglich seien entsprechende Erschließungsmaßnahmen notwendig, wobei bei Planung und Ausführung den Erfordernissen des Natur- und Landschaftsschutzes Rechnung zu tragen ist.

Wie sich aus dem Gutachten des Amtssachverständigen für Forstwesen und Naturkunde ergibt und auch anlässlich der Begehung anlässlich der mündlichen Verhandlung festgestellt werden konnte, wurde diesen Vorgaben bestmöglich Rechnung getragen.

Bezirkshauptmannschaft Innsbruck

Gilmstraße 2, 6020 Innsbruck

E-Mail: bh.innsbruck@tirol.gv.at

Sind einerseits aktuell überhaupt keine Bewegungen im Hang zu verzeichnen bzw. drücken sich diese nicht merkbar aus und wird andererseits durch die geplanten Maßnahmen keine Änderung der Prozesse im Hang zu erwarten sein, ist somit keine nachhaltige Verschlechterung des bestehenden Ist-Zustandes im Hinblick auf Hangstabilität zu erwarten, liegt kein "Labiles Gelände" iSd Art 14 BodP vor.

Auszug aus dem Bescheid:

Im Hinblick auf das Protokoll Bodenschutz der Alpenkonvention kann auf Basis von Befund und Gutachten die Frage, ob es sich um ein ''labiles Gebiet" handelt, dahingehend beantwortet werden, dass dies nicht der Fall ist, da einerseits aktuell entweder gar keine Bewegungen stattfinden oder diese sich nicht merkbar ausdrücken und andererseits durch die geplanten Maßnahmen keine Änderung der Prozesse in diesen Hängen erwartet werden kann.

Bezirkshauptmannschaft Imst

Stadtplatz 1, 6460 Imst

Telefon: +4354126996

E-Mail: bh.imst@tirol.gv.at

Durch die Bewilligungspflichten gemäß der Landschaftsschutzgebietsverordnung bzw. des Kärntner Naturschutzgesetzes 2002 ist von einer Erfüllung der Zielsetzungen der Alpenkonvention hinsichtlich Schutzgebiete iSd Art 11 Abs 1 NatP auszugehen.

Auszug aus dem Bescheid:

Wie sich aus Art 11 Abs. 1 des Protokolls Naturschutz und Landschaftspflege, BGBl III Nr. 236/2002, zweifelsfrei ergibt, sind bestehende Schutzgebiete „im Sinne ihres Schutzzweckes zu erhalten“. Das heißt, dem Schutzgebietszweck widersprechende Maßnahmen sind zu unterlassen. „§ 2 Z 1 der Verordnung der Landesregierung vom 07.04.1970, mit der das Gebiet Lendspitz-Siebenhügel zum Landschaftsschutzgebiet erklärt wird, bestimmt, dass im Landschaftsschutzgebiet die Errichtung von Gebäuden in Gebieten, für die kein Bebauungsplan besteht, einer Bewilligung bedarf“

Amt der Kärntner Landesregierung

Wießtaler Straße 1, 9021 Klagenfurt

Telefon: +435053630760

E-Mail: post.abt7@ktn.gv.at

Amt der Tiroler Landesregierung

Eduard-Wallnöfer-Platz 3, 6020 Innsbruck

E-Mail: umweltschutz@tirol.gv.at

Ein "Labiles Gebiet" iSd Art 14 BodP liegt bei möglichen kleinräumigen Bewegungen im Projektgebiet nicht vor, wenn das vom Projekt berührte Gebiet an sich als stabil zu bezeichnen ist.

Auszug aus dem Bescheid:

Zur Frage der Vereinbarkeit des Vorhabens mit den Bestimmungen des Protokolls Bodenschutz der Alpenkonvention ist anzumerken, dass der geologische Amtssachverständige in seinem schlüssigen und nachvollziehbaren Gutachten dargelegt hat, dass die Oberflächenwässer Richtung *** abgeleitet werden, sodass das nahegelegene durch das Projekt nicht beeinträchtigt wird. Aufgrund der doch beachtlichen Distanz zwischen dem Projektbereich und dem *** könne davon ausgegangen werden, dass eine wesentliche nachteilige Beeinträchtigung dieses Tobels nicht gegeben sei. Es gäbe hier keine großflächigen Rutschungen, die eine Verdriftung von Material in horizontaler Hinsicht beinhalten würden.

Bezirkshauptmannschaft Bludenz

Schloss-Gayenhofplatz 2, 6700 Bludenz

Telefon: +43 5552 6136 0

E-Mail: bhbludenz@vorarlberg.at