Ein fundiertes Nachschlagewerk für Rechtsanwender:innen, Anwält:innen, Behördenvertreter:innen und Zivilgesellschaft, die eine eingehende Untersuchung der Durchführungsprotokolle der Alpenkonvention enthält.
Schriftenreihe zur Alpenkonvention
Die Workshopreihe der Rechtsservicestelle ist ein fixer Bestandteil der Rechtsservicestelle geworden. Ziel der Workshopreihe ist es, die Bedeutung und Anwendbarkeit der einzelnen Durchführungsprotokolle der Alpenkonvention aus rechtlicher Sicht zu untersuchen, um in weiterer Folge bundesweit eine einheitliche (und intensivierte) Anwendung zu erreichen.
Aufbauend auf den Workshops wird in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht der Universität Salzburg die Schriftenreihe zur Alpenkonvention erstellt. Die Bände zu den acht Durchführungsprotokollen der Alpenkonvention dienen der Dokumentation der Vollziehungspraxis des Alpenkonventionsrechts in Österreich und kann als Unterstützung bei der komplexen und aufwändigen rechtswissenschaftlichen Auslegung herangezogen werden.
Die über den Verlag Österreich veröffentlichte Schriftenreihe kann als Print oder E-Book über den Verlag Österreich bezogen werden. Bände, deren Veröffentlichung bereits mehr als ein Jahr zurückliegen, können kostenlos als E-Book heruntergeladen werden.
Band I – Das Protokoll „Energie“ der Alpenkonvention
Essl, Josef (Hrsg.), Schmid, Sebastian (Hrsg.)
In sechs Beiträgen werden Inhalte des Energieprotokolls aufgearbeitet und die unterschiedlichen Formen der Anwendung dargestellt. Als "Bonusmaterial" umfasst der Band außerdem das Energieprotokoll in allen authentischen Vertragssprachen, Auszüge aus den parlamentarischen Umsetzungsmaterialien der Vertragsparteien und eine tabellarische Darstellung der Vorentwürfe zum Protokoll.
Das Werk als hilfreiche Fundstelle für sonst nur schwer oder überhaupt nicht auffindbare Dokumente.
Band II – Das Protokoll „Raumplanung und nachhaltige Entwicklung“ der Alpenkonvention
Essl, Josef (Hrsg.), Schmid, Sebastian (Hrsg.)
Mit dem vorliegenden Band wird dieser in Österreich unmittelbar anzuwendende völkerrechtliche Vertrag erstmals einer eingehenden rechtswissenschaftlichen Untersuchung zugeführt. In fünf Beiträgen werden seine Inhalte, insbesondere die vielfältigen Zielvorgaben und die Aufträge zur Interessenabwägung, dargestellt. Als "Bonusmaterial" umfasst der Band außerdem den Vertragstext in allen authentischen Sprachen, Auszüge aus den parlamentarischen Umsetzungsmaterialien der Vertragsparteien und eine tabellarische Darstellung der Vorentwürfe zum Protokoll.
Damit ist diese Publikation "erste Adresse" für alle Fragen im Zusammenhang mit dem Protokoll "Raumplanung und nachhaltige Entwicklung" und dient als hilfreiche Fundstelle für sonst nur schwierig oder überhaupt nicht auffindbare Dokumente.
Band III – Das Protokoll „Verkehr“ der Alpenkonvention
Essl, Josef (Hrsg.), Schmid, Sebastian (Hrsg.)
Mit diesem Band wird das Verkehrsprotokoll, das in Österreich ein unmittelbar anwendbarer völkerrechtlicher Vertrag ist, einer eingehenden rechtswissenschaftlichen Untersuchung unterzogen. Die Fachbeiträge sind der Entstehungsgeschichte des Verkehrsprotokolls, dem in Artikel 11 festgelegten Verbot neuer hochrangiger Straßen, dem erhöhtem Verkehrsaufkommen als Folge neuer touristischer Anlagen und dem Heliskiing gewidmet.
Band IV – Das Protokoll „Bergwald“ der Alpenkonvention
Gschöpf, Reinhard (Hrsg.), Schmid, Sebastian (Hrsg.)
Mit diesem Band wird das Bergwaldprotokoll erstmals einer eingehenden rechtswissenschaftlichen Untersuchung zugeführt. Seine rechtliche Relevanz ergibt sich schon daraus, dass dieser völkerrechtliche Vertrag in Österreich unmittelbar anwendbar ist und somit von den zuständigen Behörden gleich wie ein innerstaatliches Gesetz, etwa das Forstgesetz, zu berücksichtigen ist. Neben den Fachbeiträgen zu einzelnen Artikeln des Bergwaldprotokolls enthält der Band als "Bonusmaterial" den Vertragstext in allen authentischen Sprachen, Auszüge aus den parlamentarischen Umsetzungsmaterialien und eine tabellarische Darstellung der Vorentwürfe zum Protokoll.
Damit ist diese Publikation "erste Adresse" für alle Fragen im Zusammenhang mit dem Protokoll "Bergwald" und dient als hilfreiche Fundstelle für sonst nur schwierig oder überhaupt nicht auffindbare Dokumente.
Band V – Das Protokoll „Berglandwirtschaft“ der Alpenkonvention
Kuncio, Paul (Hrsg.), Schmid, Sebastian (Hrsg.)
Welche Vorgaben sich konkret aus dem Berglandwirtschaftsprotokoll ergeben und ob diese von Österreich und der Europäischen Union vollständig umgesetzt wurden, wird in sieben Beiträgen untersucht. Durch zusätzliches Material zur Entstehung des Protokolls und zu seiner Implementierung in die Rechtsordnungen der Vertragsparteien eröffnet der vorliegende Band erstmals einen umfassenden Blick auf diesen völkerrechtlichen Vertrag.
Band VI - Das Protokoll "Tourismus" der Alpenkonvention
Kuncio/Schmid (Hrsg)
Das seit 2002 in Kraft stehende Protokoll "Tourismus" der Alpenkonvention hat zum Ziel, die mit dem Tourismus einhergehenden wirtschaftlichen Interessen mit den bestehenden ökologischen Erfordernissen in Einklang zu bringen und so eine nachhaltige Entwicklung im Alpenraum sicherzustellen.
In sechs Beiträgen wird untersucht, welche Positionen das Tourismusprotokoll zu diesen Themen einnimmt und welche rechtlich verbindlichen Vorgaben es konkret - etwa für verwaltungsbehördliche bewilligungsverfahren - gibt. Zusätzlich Materialien zur Entstehung des Protokolls und zu seiner Implementierung in die Rechtsordnungen der Vertragsparteien vermitteln ein umfassendes Bild des Tourismusprotokolls der Alpenkonvention.
Band VII - Das Protokoll "Bodenschutz" der Alpenkonvention
Kuncio/Schmid (Hrsg)
Das Protokoll "Bodenschutz der Alpenkonvention enthält spezifische bodenschutzrechtliche Vorschriften für den gesamten Alpenraum und gilt in Österreich als völkerrechtlicher Vertrag sowie als Teil der Unionsrechtsordnung. Die geregelten Inhalte sind in Anbetracht des steigenden Flächenverbrauchs und der in den Alpen besonders spürbaren Folgen des Klimawandels aktueller denn je.
Dieser Band enthält nicht nur eine ausführliche wissenschaftliche Auseinandersetzung mit allen relevanten Inhalten des Protokolls "Bodenschutz", er dokumentiert auch die bisherige Anwendungspraxis in Österreich. Das Zusatzmaterial enthält den Vertragstext in allen authentischen Vertragssprachen, Auszügen aus den parlamentarischen Umsetzungsmaterialien sowie eine tabellarische Darstellung der Vorentwürfe zum Protokoll.
Band VIII - Das Protokoll „Naturschutz und Landschaftspflege“ der Alpenkonvention
Kuncio/Schmid (Hrsg)
Das Protokoll "Naturschutz und Landschaftspflege" der Alpenkonvention hat zum Ziel, die Funktionsfähigkeit von Ökosystemen zu sichern, charakteristische Landschaftselemente aufrechtzuerhalten sowie wildlebende Tier- und Pflanzenarten und deren Lebensräume zu schützen. Dies soll unter Mitberücksichtigung der Interessen der ansässigen Bevölkerung und internationalen Regelungen geschehen. Dabei werden die Bestimmungen des Protokolls zum Teil vom Unionsrecht überlagert, zum Teil stehen sie auch in einem Spannungsverhältnis mit innerstaatlichem Recht.
Es ist daher nicht überraschend, dass das Naturschutzprotokoll unter den Protokollen der Alpenkonvention eine besonders große Praxisrelevanz aufweist. Erst jüngst war es Grundlage für die Aufhebung einer Änderungsverordnung betreffend die Verkleinerung eines Naturschutzgebiets durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH 15.12.2021, V 425/2020). Dieser Sammelband klärt, welche konkreten Handlungsverpflichtungen sich aus dem Protokoll für Verwaltungsbehörden ergeben, und erleichtert durch die umfassende Stoffsammlung den Zugang zu diesem völkerrechtlichen Vertrag.